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KONZERNE AUF KAPERNFAHRT
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Freihandel bedeutet hier, dass bei Investitionen auf der anderen Seite des Atlantiks keine staatlichen Eingriffe mehr möglich sind. Dieser Investitionsschutz schafft Sonderrechte für multinationale Konzerne. Er soll über außerstaatliche Schiedsgerichte unter Aufsicht der Weltbank geregelt werden. Eine öffentliche Diskussion über das Projekt ist nicht vorgesehen. TTIP wird im Geheimen und unter hohem Zeitdruck verhandelt. Bei den Verhandlungen gilt Verbraucherschutz oft als "Handelshemmnis" Und Handelshemmnisse sollen in jedem Fall beseitigt werden...